Zur Geschichte des Begriffs “presseähnlich”

Stefan Niggemeier schreibt in seiner sehr lesenswerten Analyse der “Klage der Verlage gegen die Tagesschau-App”:

Die Frage, was der Begriff „presseähnlich“ bedeutet, ist entscheidend bei der Beurteilung der Frage, ob die „Tagesschau“-App rechtswidrig ist. Die Medienpolitiker der Länder haben sich diesen Begriff ausgedacht, und er ist Ausdruck eines für diese traurige Spezies typischen faulen Kompromisses.

Die erste Nennung des Begriffs “pressseähnlich” im Zusammenhang mit Internetangeboten, die ich finden konnte, stammt von 2007. Robert Schweizer, der Justiziar des Burda-Verlages, fordert damals, in den Rundfunkstaatsvertrag folgenden Passus aufzunehmen:

Gebührenfinanzierte digitale, presseähnliche Textdienste sind grundsätzlich ausgeschlossen. Die Abgrenzung zu den Online-Tätigkeiten des gebührenfinanzierten Rundfunks erfolgt abwägend in der Weise, dass die Sender im Internet rundfunkähnliche Dienste anbieten dürfen.

Auch in der späteren Diskussion wurde der Begriff vor allem von der Verlegerseite benutzt, bis er schließlich Eingang in den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag fand. Die dortige Definition erläutert Niggemeier, ebenso wie die davon abweichende Auslegung der Verlage:

Im Kern ist die Argumentation gegenüber dem Gericht schlicht: „Presseähnlich“ sei all das, was Presseverlage machen.

Den Verlegerstandpunkt vertritt Christoph Keese vom Springer-Verlag in seinem Kampagnen-Blog.

(Ich arbeite u. a. für die Tagesschau.)

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