Storify: Einbetten in der Grauzone

Vor einigen Wochen hatten wir hier das Kuratierungs-Tool Storify vorgestellt. In den Kommentaren war eine Diskussion darüber aufgekommen, ob man sich nicht in einer rechtlichen Grauzone befindet, wenn man Bilder, Videos, Tweets oder Websiten in Storify einbettet. Wir konnten den auf Internetrecht spezialisierten Anwalt Henning Krieg für eine Einschätzung gewinnen. Sein Fazit: Streng genommen darf man das nicht, aber wo kein Kläger, da kein Richter.

Von Henning Krieg

Grundsätzlich gilt: Dienste wie Storify oder auch paper.li sind aus urheberrechtlicher Sicht nicht ganz unproblematisch. Denn sobald ein bestimmter “Content” urheberrechtlich geschützt ist, benötigt man entweder die Einwilligung des Autoren oder eine gesetzliche Erlaubnis, um diesen Content vervielfältigen, verbreiten oder zugänglich machen zu dürfen. Da man mit Storify, paper.li & Co. in aller Regel genau solche Handlungen vornimmt, kann man also relativ schnell zum Urheberrechtsverletzer werden.

Gibt es Auswege aus diesem Dilemma?

Der erste Ansatzpunkt ist zu argumentieren, dass der fremde Content, den man einbindet, für sich genommen noch nicht urheberrechtlich geschützt ist. Im Zweifel kommt man mit dieser Argumentation allerdings nicht weit (oder weit genug). Denn schon sehr kurze Textfragmente können urheberrechtlichen Schutz genießen: Der Europäische Gerichtshof hat beispielweise in einem Urteil ausdrücklich festgehalten, dass selbst ein bloß elf Worte langer Textauszug urheberrechtlich geschützt sein kann, und das Landgericht Köln hat einem gerade einmal rund 100 Zeichen langen Zitat von Klaus Kinski urheberrechtlichen Schutz zugesprochen. Und mal ganz abgesehen von Texten – bei fremden Bildern, Filmen und auch Präsentationen wird regelmäßig urheberrechtlich geschützter Content vorliegen.

Unangenehme Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang beispielsweise die Betreiber des Nachrichten-Aggregators „Commentarist“ gemacht. Auf commentarist.de wird täglich eine Nachrichtenübersicht aufbereitet. Neben den Überschriften werden zum Teil auch die ersten Sätze der zusammengestellten Artikel präsentiert – und genau das brach den Machern der Plattform Anfang dieses Jahres zunächst einmal das Genick. Zwei Verlage sahen sich in ihren Rechten verletzt und drohten mit rechtlichen Schritten, die Betreiber von Commentarist nahmen die Seite daraufhin erst einmal vom Netz.

Mittlerweile ist Commentarist wieder online – man konnte, so das Firmenblog, inzwischen „mit einer Vielzahl der führenden Medien offizielle Kooperationen eingehen“. Was im Klartext wohl nichts anderes heißt als: Man hat sich die Erlaubnis zur Verwendung der Textfragmente geholt.

Zurück zu Storfiy, paper.li & Co.: Auch dort benötigt man bei der Übernahme von fremden Contents also regelmäßig ein Recht zur Verwendung. Mit einer Erlaubnis des Rechteinhabers ist das alles also kein Problem – doch die wird häufig nicht vorliegen (man kann natürlich nachfragen und um Erlaubnis bitten, in der Praxis wird dies vielen jedoch zu mühselig sein).

Bleiben gesetzliche Ausnahmen, unter denen man fremde Werke verwenden kann, und da denken die meisten vor allem an das in § 51 Urheberrechtsgesetz geregelte Zitatrecht. Dieses Zitatrecht wird aber für die klassische Aggregatorentätigkeit nicht helfen. Denn das Zitatrecht soll ermöglichen, dass man sich inhaltlich mit dem zitierten Werk auseinandersetzen kann. Wer aber ohne eine solche Auseinandersetzung „bloß“ aggregiert, der kann sich nicht auf das Zitatrecht stützen. Zudem darf auch immer nur so viel zitiert werden, wie für die Auseinandersetzung erforderlich ist. Das Zitatrecht erlaubt also nicht die Übernahme fremder Contents, so lange diese nur nicht vollständig übernommen werden – sondern stellt zusätzliche Anforderungen.

Was bleibt?

Das Ganze einmal unter Praktikabilitätsgesichtspunkten und im Rahmen einer Risikoanalyse zu betrachten. Wie wahrscheinlich ist es, dass abgemahnt wird? Bei paper.li ist mir eine Auseinandersetzung zwischen Rechteinhaber und Nutzer aus den USA bekannt, mehr aber auch nicht. Und so neu ist die Idee von Plattformen, die das Einbinden fremder Contents erleichtern, auch nicht – zum Beispiel Tumblr und Posterous lassen grüßen. Andererseits zeigt das Beispiel Commentarist, dass die Verlagshäuser Aggregatoren sehr kritisch gegenüber stehen, und dies übrigens schon seit Jahren. So verlockend Tools wie Storify und paper.li also auch sind – ein gerüttelt Maß an Umsicht sollte man also walten lassen, um sich rechtlich nicht aufs Glatteis zu wagen.

PS: Kennen Sie übrigens schon Qwiki? Qwiki fliegt hierzulande wohl noch weitgehend unter dem Radar, ist aber ein hochspannender Dienst mit tollen Features –aber auch mit eklatanten Problemen nach dem oben Gesagten. Immerhin einen Blick wert.

Über den Autor:
Henning Krieg ist auf das IT- und Onlinerecht spezialisierter Rechtsanwalt. Unter www.kriegs-recht.de bloggt er zu eben diesen Themen, und auf Twitter ist er unter dem Nick kriegs_recht zu finden.

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